Gov 2.0 – Passiert Politik in Zukunft online?


Spät nun auch von mir noch ein paar Gedanken zum Government-2.0-Camp vom letzten Freitag in Berlin. In den Räumen der Hertie School of Governance gingen Menschen hauptsächlich aus der Verwaltung, aber auch auch anderen politiknahen Institutionen und sogar der ein oder andere Webaffine der Frage nach, wie das Internet in Zukunft das Regieren, die Politik und die politische Teilhabe prägen wird.

Ich bin der Meinung, dass es richtig und wichtig ist, eine solche Veranstaltung durchzuführen und darf hier wohl verkünden, dass wir bei Amazee uns (ich war mit meinem Chef Gregory nach Berlin gefahren) so etwas auch in der Schweiz vorstellen können. Der Grundtenor der Veranstaltung war – stark verkürzt – dass man von Verwaltungs- und Politikseite bereit ist für die e-Governance, das vor allem technisch die Möglichkeiten längst bestünden und das Alles nur eine Frage der Kultur sei, bis es so richtig losginge mit online verwalten, online debattieren und online regieren.

Ich muss sagen, dass ich den Optimismus nicht ganz teile, das habe ich vor Ort auch in dem ein oder anderen Gespräch durchscheinen lassen. Meiner Meinung nach hat Familienministerin v.d. Leyen in ihrer starren Haltung in punkto Netzsperren und dem Unwillen, auf über 100.000 Zeichner der E-Petition gegen ihren Gesetzentwurf einzugen einen denkbar schlechtes Exempel statuiert. Besser als sie es getan hat, kann man den Willen des kurzatmigen Bürgers nicht abwürgen, auf Entscheidungsprozesse Einfluss zu nehmen.

Vielerorts war auf der Konferenz aber deutlich zu hören, dass die Verwaltungsseite sich gut aufgestellt sieht, interessanterweise schienen mir die Vertreter der Kommunen den wesentlich klareren Blick für eventuelle Problemzonen zu haben als die von Bund und Ländern. Ich bin der Meinung dass die Kultur des Zuhörens und die Kultur des Reagierens auf Bürgerwünsche sich noch wesentlich stärker durchsetzen muss, bevor es in Deutschland eine Art Gov2.0 gibt.

Zu den äußeren Umständen der Konferenz: Für mich hätte es gastgebertechnisch nicht so posh sein müssen, aber immerhin gab es so gute Räumlichkeiten. Dass für Mittagessen gesorgt war, fand ich natürlich super, vegetarisches Curry, durchaus lecker. Das Netz hat auch gut funktioniert, allein der Kaffee war etwas dünn.

Ich verstehe, dass das Camp an einem Freitag stattgefunden hat, dennoch sollte für den interessierten 2.0-Bürger das nächste Mal ein Samstag gewählt werden, dann müssen die Herren aus der Verwaltung halt mal Wochenenddienst machen. Und ich würde mir – das habe ich auch schon vor Ort geäußert – mehr Teilnehmer aus dem Web-Bereich wünschen. Dieses Mal war es noch etwas stark verwaltungslastig. Und die Kommunikation könnte noch etwas klarer werden. Ansonsten bin ich gern wieder dabei.

Fotos gibts übrigens hier. Ich habe auch die einleitende Paneldiskussion mitgefilmt, wenn ich die noch komprimiert kriege, lade ich sie hoch.

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